Europäische Rechtsvorschriften

In den im Online-Dienst enthaltenen Rechtsvorschriften ( Inhaltsverzeichnis ) sind alle Änderungen bis zum jeweiligen Ausgabedatum eingearbeitet (konsolidierte Fassungen)

Die im Rahmen eines Maßnahmenpakets der EU über “Neue rechtliche Rahmenbedingungen (NLF - New Legislative Framework) zur Angleichung ihrer Rechtsvorschriften für Industrieprodukte“ auf eine harmonisierte Form novellierten sechs Maschinenbau-relevanten Richtlinien für Elektrische Betriebsmittel, EMV, Aufzüge, ATEX, Einfache Druckbehälter und Druckgeräte sind seit April bzw. Juli 2016 für erstmals in Verkehr gebrachte Produkte verbindlich anzuwenden.

Die Änderungen in den Neufassungen sind unter Grundlagen > Leitfaden im Abschnitt 2.5 beschrieben. Sie beruhen im Wesentlichen auf der Anpassung an den Neuen Rechtsrahmen. Die Sicherheitsanforderungen sind in der Richtlinie für Aufzüge geringfügig verändert, in allen anderen unverändert.

Anmerkung zur Verordnung (EU) Nr. 167/2013:

Die bisherige Richtlinie 2003/37/EG über die „Typgenehmigung für land- oder forstwirtschaftliche Zugmaschinen, ihre Anhänger und die von ihnen gezogenen auswechselbaren Maschinen“ ist mit Wirkung vom 1.1.2016 aufgehoben und ersetzt durch die neue Verordnung (EU) 167/2013 über die „Genehmigung und Marktüberwachung von land- und forstwirtschaftlichen Fahrzeugen“.

Die neue Verordnung (EU) 167/2013 ändert auch den Anwendungsbereich der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG, dass land- und forstwirtschaftliche Zugmaschinen (mit Ausnahme der auf diesen Fahrzeugen angebrachten Maschinen) nicht mehr unter die Maschinenrichtlinie fallen. Sie sieht gemäß ihren Artikeln 68 und 70 weitere RECHTSAKTE zur Ergänzung und Änderung sowie Durchführung vor, sodass für die Typgenehmigung von land- und forstwirtschaftlichen Fahrzeugen insgesamt nachstehende Verordnungen verbindlich sind:

  • (EU) 1322/2014 (Celex-Nr. 32014R1322) betr. Bauweise und allgemeine Anforderungen
  • (EU) 2015/68 (Celex-Nr. 32015R0068) betr. Bremsen
  • (EU) 2015/96 (Celex-Nr. 32015R0096) betr. Umweltverträglichkeit und Antriebsleistung
  • (EU) 2015/208 (Celex-Nr. 32015R0208 betr. funktionale Sicherheit
  • (EU) 2015/504 (Celex-Nr. 32015R0504) betr. Verwaltungsvorschriften

Die bis zu 300 Seiten umfassenden Anhänge zu den oben aufgeführten Rechtsakten sind nicht im Online-Dienst enthalten.
Diese können hier unter Angabe der Celex-Nr. heruntergeladen werden

  • Titel (deutsch): Richtlinie des Rates vom 25. Juli 1985 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Haftung für fehlerhafte Produkte
    Auch enthalten in
  • Titel (deutsch): Richtlinie des Rates vom 12. Juni 1989 über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit
    Auch enthalten in
  • Titel (deutsch): Richtlinie 92/58/EWG des Rates vom 24. Juni 1992 über Mindestvorschriften für die Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung am Arbeitsplatz (Neunte Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG)
    Auch enthalten in
  • Titel (deutsch): Richtlinie 94/9/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. März 1994 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen
    Auch enthalten in
  • Titel (deutsch): Richtlinie 95/16/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. Juni 1995 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Aufzüge
    Auch enthalten in
  • Titel (deutsch): Richtlinie 97/23/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. Mai 1997 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Druckgeräte
    Auch enthalten in
  • Titel (deutsch): Richtlinie 98/37/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Juni 1998 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für Maschinen
    Auch enthalten in
  • Titel (deutsch): Richtlinie 1999/92/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 1999 über Mindestvorschriften zur Verbesserung des Gesundheitsschutzes und der Sicherheit der Arbeitnehmer, die durch explosionsfähige Atmosphären gefährdet werden können (Fünfzehnte Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG)
    Auch enthalten in
  • Titel (deutsch): Richtlinie 2000/14/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Mai 2000 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über umweltbelastende Geräuschemissionen von zur Verwendung im Freien vorgesehenen Geräten und Maschinen
    Auch enthalten in
  • Titel (deutsch): Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 3. Dezember 2001 über die allgemeine Produktsicherheit
    Auch enthalten in