Europäische Rechtsakte

Bei den abgebildeten Rechtsakten – Richtlinien und Verordnungen sowie Beschlüssen ( Inhaltsverzeichnis ) wurden alle Änderungen bis zum jeweiligen Ausgabedatum eingearbeitet, somit stellen wir Ihnen konsolidierte Fassungen bereit.

Die jeweiligen Änderungen in den Neufassungen sind im Abschnitt 2.5 der Rubrik "Was ist Maschinensicherheit? – Anwendung der Maschinenrichtlinie" beschrieben. Sie beruhen im Wesentlichen auf der Anpassung an den Neuen Rechtsrahmen. Die Sicherheitsanforderungen sind in der Richtlinie für Aufzüge geringfügig verändert, in allen anderen unverändert.


Anmerkung zur Maschinenrichtlinie 2006/42/EG:

Die neue konsolidierte Fassung der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG und ihrer bisher 5 Änderungen dient als Dokumentationshilfe der EU, für deren Richtigkeit die Organe der Union aber keine Gewähr übernehmen.

Die Änderungen der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG durch Verordnung (EU) 2019/1243 betreffen
nur kommissionsinterne Verfahren zur Anpassung von Rechtsakten hinsichtlich Befugnisübertragung (wie Änderung des Anhangs V „Liste der Sicherheitsbauteile“ durch Delegierte Rechtsakte).


Anmerkung zur RoHS-II-Richtlinie 2011/65/EU:

Die konsolidierte Fassung der RoHS-II-Richtlinie 2011/65/EU beinhaltet alle 35 Delegierte Richtlinien, die bis Ende 2017 erlassen wurden, einschließlich einer Änderungs-Richtlinie und der 2 Berichtigungen zur Richtlinie selber.


Anmerkung zur Lärm-Richtlinie 2000/14/EG

Die Änderungen der Lärm-Richtlinie 2000/14/EG durch die Verordnungen (EG) 219/2009 und (EU) 2019/1243 betreffen nur kommissionsinterne Verfahren zur Anpassung von Rechtsakten hinsichtlich Befugnisübertragung (Änderung des Anhangs III „Verfahren zur Ermittlung des Luftschalls“ durch Delegierte Rechtsakte).


Anmerkung zur Verordnung (EU) Nr. 167/2013

Die Verordnung (EU) 167/2013 über die “Genehmigung und Marktüberwachung von land- und forstwirtschaftlichen Fahrzeugen” mit ihren vier Delegierten Verordnungen und der Durchführungsverordnung wurden zwischenzeitlich durch mehrere Rechtsakte geändert.

Die Verordnung (EU) 167/2013 ändert auch den Anwendungsbereich der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG, sodass land- und forstwirtschaftliche Zugmaschinen (mit Ausnahme der auf diesen Fahrzeugen angebrachten Maschinen) nicht mehr unter die Maschinenrichtlinie fallen. Sie sieht gemäß ihren Artikeln 68 und 70 weitere RECHTSAKTE zur Ergänzung und Änderung sowie Durchführung vor, sodass für die Typgenehmigung von land- und forstwirtschaftlichen Fahrzeugen insgesamt nachstehende Verordnungen verbindlich sind:

  • (EU)1322/2014 (Celex-Nr. 02014R1322) betr. Bauweise und allgemeine Anforderungen
  • (EU) 2015/68     (Celex-Nr. 02015R0068) betr. Bremsen
  • (EU) 2018/985   (Celex-Nr. 32018R0985) betr. Umweltverträglichkeit und Antriebsleistung
  • (EU) 2015/208   (Celex-Nr. 02015R0208) betr. funktionale Sicherheit
  • (EU) 2015/504   (Celex-Nr. 02015R0504) betr. Verwaltungsvorschriften

Abgesehen von den Anhängen zur Verordnung (EU) 2018/985 wurden keine Anhänge von delegierten Verordnungen aufgenommen. Die bis zu 300 Seiten umfassenden Anhänge zu den oben aufgeführten Rechtsakten können hier unter Angabe der Celex-Nr. heruntergeladen werden.

Die fachlichen Änderungen der Verordnung (EU) 167/2013 über land- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge durch Verordnung (EU) 2019/519, markiert mit M5, betreffen Begriffsänderungen in Artikel 2 (auswechselbare Maschinen > Geräte), in Art. 12 (Übereinstimmungsbescheinigung > EU-Typgenehmigungsbogen) sowie Ergänzungen in Art. 4 (Fahrzeugklassen T1 und T2).

Die Berichtigung der Delegierten Verordnung (EU) 2018/985 über land- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge betrifft nur Begriffsänderungen in Art. 11 (2): Konformitätserklärung > Übereinstimmungserklärung.


Anmerkung zur Verordnung (EU) 2016/1628

Wegen der Bedeutung der neuen Emissions-Verordnung (EU) 2016/1628 für Verbrennungsmotoren mobiler Maschinen und Geräte sowohl für Baumaschinen und Baugeräte als auch land- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge wurde diese Rechtsakte mit ihren zwei Delegierten Verordnungen und der Durchführungsverordnung aufgenommen.

Da letztere zwischenzeitlich wiederum geändert wurden, sind der Übersichtlichkeit wegen deren Konsolidierte Fassungen enthalten, jedoch ohne die bis zu 380 Seiten umfassenden Anhänge.

  • (EU) 2017/654 (Celex-Nr. 02017R0654) betr. Bauweise und allgemeine Anforderungen
  • (EU) 2017/655 (Celex-Nr. 02017R0655) betr. Bremsen
  • (EU) 2017/656 (Celex-Nr. 02017R0656) betr. Umweltverträglichkeit und Antriebsleistung