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Europäische Rechtsakte

Bei den abgebildeten Rechtsakten ( Inhaltsverzeichnis ) wurden alle Änderungen bis zum jeweiligen Ausgabedatum eingearbeitet (konsolidierte Fassungen)

Die Änderungen in den Neufassungen sind im Abschnitt 2.5 der Rubrik "Anwendung der Maschinenrichtlinie" beschrieben. Sie beruhen im Wesentlichen auf der Anpassung an den Neuen Rechtsrahmen. Die Sicherheitsanforderungen sind in der Richtlinie für Aufzüge geringfügig verändert, in allen anderen unverändert.


Anmerkung zur Maschinenrichtlinie 2006/42/EG:

Die neue konsolidierte Fassung der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG und ihrer bisher 4 Änderungen dient als Dokumentationshilfe der EU, für deren Richtigkeit die Organe der Union aber keine Gewähr übernehmen.


Anmerkung zur RoHS-II-Richtlinie 2011/65/EU:

Die konsolidierte Fassung der RoHS-II-Richtlinie 2011/65/EU beinhaltet alle 35 Delegierte Richtlinien, die bis Ende 2017 erlassen wurden, einschließlich einer Änderungs-Richtlinie und der 2 Berichtigungen zur Richtlinie selber.


Anmerkung zur Verordnung (EU) Nr. 167/2013

Die Verordnung (EU) 167/2013 über die “Genehmigung und Marktüberwachung von land- und forstwirtschaftlichen Fahrzeugen” mit ihren vier Delegierten Verordnungen und der Durchführungsverordnung wurden zwischenzeitlich durch mehrere Rechtsakte geändert.

Die Verordnung (EU) 167/2013 ändert auch den Anwendungsbereich der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG, sodass land- und forstwirtschaftliche Zugmaschinen (mit Ausnahme der auf diesen Fahrzeugen angebrachten Maschinen) nicht mehr unter die Maschinenrichtlinie fallen. Sie sieht gemäß ihren Artikeln 68 und 70 weitere RECHTSAKTE zur Ergänzung und Änderung sowie Durchführung vor, sodass für die Typgenehmigung von land- und forstwirtschaftlichen Fahrzeugen insgesamt nachstehende Verordnungen verbindlich sind:

  • (EU)1322/2014 (Celex-Nr. 02014R1322) betr. Bauweise und allgemeine Anforderungen
  • (EU) 2015/68     (Celex-Nr. 02015R0068) betr. Bremsen
  • (EU) 2018/985   (Celex-Nr. 32018R0985) betr. Umweltverträglichkeit und Antriebsleistung
  • (EU) 2015/208   (Celex-Nr. 02015R0208) betr. funktionale Sicherheit
  • (EU) 2015/504   (Celex-Nr. 02015R0504) betr. Verwaltungsvorschriften

Abgesehen von den Anhängen zur Verordnung (EU) 2018/985 wurden keine Anhänge von delegierten Verordnungen aufgenommen. Die bis zu 300 Seiten umfassenden Anhänge zu den oben aufgeführten Rechtsakten können hier unter Angabe der Celex-Nr. heruntergeladen werden.


Anmerkung zur Verordnung (EU) 2016/1628

Wegen der Bedeutung der neuen Emissions-Verordnung (EU) 2016/1628 für Verbrennungsmotoren mobiler Maschinen und Geräte sowohl für Baumaschinen und Baugeräte als auch land- und forstwirtschaftliche Fahrzeuge wurde diese Rechtsakte mit ihren zwei Delegierten Verordnungen und der Durchführungsverordnung neu in den Leitfaden aufgenommen.

Da letztere zwischenzeitlich wiederum geändert wurden, sind der Übersichtlichkeit wegen deren Konsolidierte Fassungen abgedruckt, jedoch ohne die bis zu 380 Seiten umfassenden Anhänge.

  • (EU) 2017/654 (Celex-Nr. 02017R0654) betr. Bauweise und allgemeine Anforderungen
  • (EU) 2017/655 (Celex-Nr. 02017R0655) betr. Bremsen
  • (EU) 2017/656 (Celex-Nr. 02017R0656) betr. Umweltverträglichkeit und Antriebsleistung
  • Titel (deutsch): Delegierte Verordnung (EU) 2017/655 der Kommission vom 19. Dezember 2016 zur Ergänzung der Verordnung (EU) 2016/1628 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Überwachung der Emissionen gasförmiger Schadstoffe von in Betrieb befindlichen Verbrennungsmotoren in nicht für den Straßenverkehr bestimmten mobilen Maschinen und Geräten
    Auch enthalten in
  • Titel (deutsch): Durchführungsverordnung (EU) 2017/656 der Kommission vom 19. Dezember 2016 zur Festlegung der verwaltungstechnischen Anforderungen für die Emissionsgrenzwerte und die Typgenehmigung von Verbrennungsmotoren für nicht für den Straßenverkehr bestimmte mobile Maschinen und Geräte gemäß der Verordnung (EU) 2016/1628 des Europäischen Parlaments und des Rates
    Auch enthalten in
  • Titel (deutsch): Delegierte Verordnung (EU) 2018/985 der Kommission vom 12. Februar 2018 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 167/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Anforderungen an die Umweltverträglichkeit und die Leistung der Antriebseinheit land- und forstwirtschaftlicher Fahrzeuge und ihrer Motoren und zur Aufhebung der Delegierten Verordnung (EU) 2015/96 der Kommission
    Auch enthalten in